Mendi altu-altu baten gailurra egin eta gero, igotzeko beste mendi altu asko geratzen zaizkigula ohartzen gara

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Ralf Streck Katalonien will trotz Verbot am Sonntag abstimmen

Germany-EHL - IG, 11/09/2014 - 11:39
Katalonien will trotz Verbot am Sonntag abstimmen 09.11.2014 | Ralf Streck (Telepolis, 8.11.2014) Die von Spanien verbotene, unverbindliche Volksbefragung erhält immer stärker auch internationale Unterstützung von Politikern, Intellektuellen und Künstlern Weiter ist unklar, ob die Katalanen am Sonntag wenigstens unverbindlich über die Unabhängigkeit von Spanien abstimmen können. Klar ist nur, dass die Regionalregierung über alle Verbote hinweg nun an der nun auch verwässerten Befragung festhalten will. Die konservative spanische Regierung hatte beim Verfassungsgericht zunächst ein “vorläufiges Verbot” gegen eine von der Regionalregierung angesetzte Volksbefragung durchgesetzt. Auf deren Antrag wurde vergangene Woche nun auch eine “alternative Abstimmung” verboten, die in mehr als 99 Prozentaller Gemeinden gleichzeitig abgehalten werden sollte. Dagegen hat die Regionalregierung am Freitag vor dem Verfassungsgericht Rechtsbeschwerde eingelegt. Argumentiert wird, dass es um eine aktive Bürgerbeteiligung und die freie Meinungsäußerung geht. Angst vor einem klaren Stimmungsbild Während die Beschwerde eingelegt wurde, traf sich der katalanische Präsident Artur Mas mit Parteien und Organisationen, die den “Pakt für das Selbstbestimmungsrecht” bilden. Danach bekräftigte die Regierung, es gäbe kein weiteres Zurück mehr und dass die “Regierung die Verantwortung bis zum Ende übernimmt”. Sie will sich nicht auch noch aus dieser Befragung zurückziehen, wie es Madrid zuletzt gefordert hatte. Statt eines Referendums nach schottischem Vorbild, wofür sich 80% der katalanischen Parlamentarier ...

Angebliches ETA Mitglied in Mannheim verhaftet

Germany-EHL - AL, 11/03/2014 - 12:38
Verhaftung statt Frieden 03.11.2014 2011 erklärte ETA das Ende ihres bewaffneten Kampfes. Seither gibt es im Baskenland politische Gewalt nur noch von einer Seite, vom spanischen Staat, der nach wie vor Aktivisten der baskischen Unabhängigkeitsbewegung mit politischen Prozessen überzieht. Am letzten Freitag, den 31. Oktober 2014, wurde in Mannheim der 51-jährige Baske Tomás Elgorriaga Kunze verhaftet. Pressemeldungen porträtierten ihn sofort als hochrangiges ETA Mitglied. Fest steht, dass der 1963 geborene Elgorriaga jahrelang in der baskischen politischen Unabhängigkeitsbewegung aktiv war, auch als linker Gemeinderat in dem baskischen Ferienort Hondarribia. Im Frühjahr 1998 wurde er zusammen mit weiteren Personen von der spanischen Polizei verhaftet, angeblich wegen Unterstützung der ETA. In der Incommunicado-Isolationshaft wurde er schwer gefoltert, kam anschliessend in Untersuchungshaft und wurde später nach Hinterlegung einer Kaution freigelassen. Kurz vor Prozessbeginn im Jahr 2000 flüchtete er mit unbekanntem Zielort. Seine Mitangeklagten wurden von dem Madrider Sondergericht Audiencia Nacional zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Später wurde Elgorriaga in Frankreich wegen angeblicher ETA-Mitgliedschaft in Abwesenheit verurteilt. Als er am vergangenen Freitag vom LKA Hessen verhaftet wurde, hatte offenbar auch der spanische Geheimdienst seine Finger im Spiel. Spanische Sicherheitsdienste behaupten, dass der Ingenieur ein Bombenspezialist der ETA gewesen sei. Vor seiner Verhaftung arbeitete Tomás Elgorriaga anscheinend unter falschem ...

Angebliches ETA-Mitglied in Mannheim festgenommen

Germany-EHL - AL, 11/03/2014 - 03:39
Angebliches ETA-Mitglied in Mannheim festgenommen 03.11.2014 Am 31.10.2014 wurde in Mannheim ein angebliches Mitglied der baskischen Untergrundorganisation ETA festgenommen. Der 51-jährige Thomas Elgorriaga Kunze habe sich seit 15 Jahren auf der Flucht befunden. Da er Ingenieur ist, behaupten spanische Sicherheitsdienste, dass er ein Bombenspezialist der ETA gewesen sei. Fakt ist aber, dass der ehemalige Gemeinderad aus der baskischen Kleinstadt Hondarribia vor 15 Jahren aus dem Baskenland geflüchtet ist. Hondarribia ist ein Strandort im nördlichen – „französischen Teil“ – des Baskenlands. Nach einer Festnahme 1998 wurde er tagelang schwer gefoltert. Der spanische Geheimdienst CNI hatte sich mit einem Verhaftungsersuchen an das LKA in Hessen gewandt. In Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt (BKA) und Spezialkräften wurde Elgorriaga dann am Freitag festgenommen. Weil die Familie erneute Folter befürchtet, hat sie das Ziel, die Auslieferung an Frankreich zu verhindern, da Frankreich ihn nach Spanien abschieben könnte, wo nach wie vor gerade Basken politische Sondergerichtsurteile erwarten können. Diese Forderung wird auch von der baskischen Linkspartei Sortu unterstützt. Sortu bezeichnet die Aktion des spanischen Geheimdienstes als „einen weiteren Schritt in der Strategie der Feinde des Friedens“. Laut Meldungen spanischer Presse, die auf Informationen des spanischen Geheimdienstes basieren, sei er nach einer Haftentlassung nach 1998 Teil des sog. internationalen Apperates gewesen. ...

Kampagne „Das Baskenland ist nicht allein“ – „Euskal Herriak bidelagun gaitu“

Germany-EHL - IG, 11/02/2014 - 04:38
Kampagne „Das Baskenland ist nicht allein“ 02.11.2014 | EHL BRD In einer öffentlichen Pressekonferenz im Baskenland Ende Oktober 2014 kündigten VertreterInnen des Solidaritäts-Netzwerkes aus verschiedenen europäischen Ländern, auch aus Deutschland, für 2015 eine internationale Kampagne mit dem Motto „Das Baskenland ist nicht allein“ an. Ein Schwerpunkt wird die Anprangerung der repressiven Politik vor allem gegen die baskischen Gefangenen sein oder die andauernde Verweigerungshaltung insbesondere Spaniens gegen Bemühungen für eine gerechte und demokratische Lösung des politischen Konflikts. Ein weiterer Punkt sind die konkreten Schritte für ein freies und sozialistisches Baskenland. Höhepunkt wird eine internationalistische Demonstration in Madrid sein. Über zwanzig VertreterInnen des Netzwerks „Freundinnen und Freunde des Baskenlands – Euskal Herriaren Lagunak“ (EHL) aus Deutschland, Italien, Irland, Paris, Madrid, Aragon, Andalusien, Portugal und Katalonien hatten sich Ende Oktober 2014 in der baskischen Ortschaft Leitza in der Region Navarra getroffen, um Erfahrungen auszutauschen und um Aktionsbereiche für die kommenden Monate festzulegen. Angekündigt wurde in diesem Zusammenhang der Beginn der Kampagne „Das Baskenland ist nicht allein“, was auf baskisch „Euskal Herriak bidelagun gaitu“ heißt. Unter anderem wird mit der Kampagne der aktuelle Zustand der Repression verurteilt, die dieses Land erlebt: genannt wurden Aspekte wie die Zerstreuung der Gefangenen, die Situation der schwerkranken Gefangenen und insbesondere die ...

Ein "Herzlich Willkommen" für den baskischen Gefangenen Joxe Garcia Mijangos - nach 7 Jahren endlich frei

Germany-EHL - AZ, 10/29/2014 - 20:38
Ein "Herzlich Willkommen" für den baskischen Gefangenen Joxe Garcia Mijangos - nach 7 Jahren endlich frei 29.10.2014 Vorgestern früh – am 27.10.2014 – wurde der baskische Gefangene Joxe, der seit 2007 auf Grund des spanischen Massenprozesses unter dem Aktenzeichen 18/98 zu 11 Jahren Gefängnis verurteilt wurde – was später auf 7 Jahre reduziert wurde, freigelassen. Am Abend wurde ein “Ongi Etorri” (baskisch für “Herzlich Willkommen”) in seinem Heimatstadtteil Santutxu in Bilbao veranstaltet. Zahlreiche AnwohnerInnen und Angehörige versammelten sich und der Gefangene wurde unter anderem mit einem traditionellen baskischen Willkommens-Tanz geehrt. Im 16 Monate andauernden Verfahren des Makroprozess 18/98 wurden 2007 ca. 50 linke baskische Gefangene zu insgesamt 500 Jahren Gefängnis verurteilt. Joxe Garcia Mijangos wurde vorgeworfen, dass er seit 1987 in der baskischen Region Biskaia zur finaziellen Abteilung der Organisation KAS gehört haben soll, die nach spanischer Sicht eine Vorfeldorganisation der bewaffneten baskischen Guerilla ETA gewesen sein soll. In der baskischen sozialistischen Koordinierung KAS trafen sich damals VertreterInnen der verschiedenen baskischen politischen und kulturellen Gruppierungen, die gemeinsame politische Grundsätze wie u.a. die Unabhängigkeit des gesamten Baskenlands (dem “spanischen” UND dem “französischen Teil” vertraten. Foto von der Willkommensfeier ...

Frankreich: Morgen Entscheidung über Entlassung eines Schwerkranken baskischen Gefangenen

Germany-EHL - AZ, 10/29/2014 - 19:38
Frankreich: Morgen Entscheidung über Entlassung eines Schwerkranken baskischen Gefangenen 29.10.2014 Am 30. Oktober 2014 soll im französischen Berufungsgericht über den an multiple Sklerose erkrankten baskischen Gefangenen Ibon Fernández Iradi entschieden werden. Der 42jähige wurde später nach seiner Festnahme 2003 zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt. Die französische Staatsanwaltschaft ist gegen eine Freilassung. Anwälte und Ärtze jedoch sehen durch die schwere Erkrankung die Bedingungen als gegeben, daß auch nach normalen Gesetzesmaßstäben eine Freilassung – mit oder ohne Bedingungen – aus humanitären Gesichtspunkten möglich sein sollte. Angehörige, FreundInnen und Sachverständige wie u.a. verschiedene Ärzte veröffentlichten vor Kurzem in einer in sozialen Netzwerken verbreiteten Video-Dokumentation “Grito múltiple” (“Multipler Aufschrei”), daß sich der baskische Gefangene angesichts der fortgeschrittenen multiplen Sklerose in einer sehr kritischen Lage befindet. Bereits seit längerem haben die Angehörigen und FreundInnen des Gefangenen u.a. in seinem Heimatort Lasarte-Oria (im “spanischen Teil” des Baskenlands gelegen) mittels Kundgebungen und Pressekonferenzen darauf aufmerksam gemacht. Der Regierungschef der Provinz Gipuzkoa (span: Guipúzcoa) Martin Garitano lud heute früh die Angehörigen von vier schwerkranken linken baskischen Gefangenen aus Gipuzkoa ein, unter anderem die Angehörigen von Ibon Fernández. Er stellte klar, dass es nun an der Zeit sei, die politische Brutalität der Zerstreuung der Gefangenen und der Sondergesetze des spanischen und ...

Donostia: Weitere Aktionen gegen Zwangsraeumungen und missbraeuchliche Hypotheksklauseln

Germany-EHL - OG, 10/23/2014 - 23:39
Donostia: Weitere Aktionen gegen Zwangsraeumungen und missbraeuchliche Hypotheksklauseln 23.10.2014 Im Baskenland haben die Netzwerke gegen Zwangsraeumungen (Stop Desahucios) und die Plattform gegen die missbraeuchliche Anwendung von Hypotheksklauseln (IRPH Stop) in einer oeffentlichen Pressekonferenz vor dem Gerichtsgebaeude in Donostia angekuendigt, mit weiteren Aktionen gegen den Missbrauch der Banken im Bereich der Immobilien-Hypotheken vorzugehen. Nach Einreichung von drei Anzeigen gegen die baskische Kutxabank, die vor kurzem gegen den Protest der baskischen Linken aus einer Fusion mehrerer baskischer Banken hervorging, musste die Kutxabank bereits verabschiedete missbraeuchliche Hypotheksklauseln zuruecknehmen. Diese Klauseln wuerden unter anderem sogar Grosseltern mit ihrer eigenen Wohnung haftbar machen fuer Hypotheken der Enkelkinder. In der Vergangenenheit kam es auch im Baskenland bereits oft zu dramatischen Aktionen von Familien, die auf Grund steigender Verschuldung durch Hypotheken ihre Wohnungen verloren hatten. Link: Artikel auf irphstop.plazan.net (spanisch) ...

31. Jahrestag - Gedenken in Tolosa an Joxean Lasa und Joxi Zabala

Germany-EHL - L, 10/18/2014 - 13:38
31. Jahrestag - Gedenken an Joxean Lasa und Joxi Zabala 18.10.2014 Zahlreiche Familienangehörige und FreundInnen kamen im baskischen Tolosa zum Gedenken am 31. Jahrestag des Mordes an die baskischen Aktivisten Joxean Lasa y Joxi Zabala zusammen. Vor 31. Jahren galten sie als “verschwunden” und 10 Jahre später war bewiesen, dass sie von der damaligen spanischen Todesschwadron “GAL” in Baiona entführt und dann ermordet wurden. Die parastaatliche rechtsradikale spanische Terrorgruppe verübte damals im französischen Territorium zahlreiche Morde gegen baskische Flüchtlinge. In einer jetzt angelaufenen Kinodokumentation “Iasa y Zabala” des Direktors Pablo Malo werden die damaligen Ereignisse geschildert sowie Angehörige und FreundInnen interviewt. ...

Uschi Grandel Seit fuenf Jahren hinter Gittern

Germany-EHL - AZ, 10/15/2014 - 10:39
Seit fünf Jahren hinter Gittern 15.10.2014 | Uschi Grandel (junge Welt vom 13.10.2014) „Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, nannte der argentinische Nobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel die seit fünf Jahren andauernde Inhaftierung von Arnaldo Otegi, Rafa Díez, Miren Zabaleta, Arkaitz Rodríguez und Sonia Jacinto. Weil die neue Strategie der Gruppe um Arnaldo Otegi dem Baskenland nicht nur das Ende des bewaffneten Kampfes von ETA brachte, sondern zur Stärkung der baskischen Linken und zu Massenbewegungen für einen gerechten Frieden und für eine andere Gesellschaft führte, hält die spanische Justiz Arnaldo Otegi, Rafa Díez, Miren Zabaleta, Arkaitz Rodríguez und Sonia Jacinto seit fünf Jahren hinter Gittern. In einem Grußwort an die tausende Demonstranten, die sich am vergangenen Samstag im baskischen Städtchen Elgoibar, dem Heimatort von Arnaldo Otegi, unter dem Motto „5ak askatu! (Freiheit für die 5)“ versammelt haben, nannte der argentinische Nobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel das „ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Das Foto zeigt den Demonstrationszug. Im Baskenland findet die Forderung über Parteigrenzen hinweg breite Unterstützung. Auch die Solidarität in anderen Teilen Spaniens wächst. So nahmen neben linken Parteien aus Katalonien und Galizien auch zum ersten Mal Vertreter der spanischen Parteien Izquierda Unida (IU) und Podemos teil. Lesetipp: „Lichtblicke im Baskenland – Interview mit Arnaldo Otegi“ (PapyRossa 2014). ...

12. Oktober, "Tag des Spaniertums": Mehrere Tausend in Bilbao auf Demo für Unabhängigkeit

Germany-EHL - AL, 10/13/2014 - 03:38
12. Oktober, "Tag des Spaniertums": Mehrere Tausend in Bilbao auf Demo für Unabhängigkeit 13.10.2014 Während in Madrid am sogenannten “Tag des Spaniertums” eine Militärparade unter Vorsitz des spanischen Königs abgehalten wurde, demonstrierten mehrere Tausend Menschen verschiedener sozialer Initiativen in Bilbao unter dem Motto “Gora Euskal Errepublika – Es lebe die baskische Republik” für die Unabhängigkeit des Baskenlands. Symbolisch wurde das Wasser zahlreiche Brunnen als Akt des “zivilien Ungehorsams” in der Kampagnen-Farbe des Netzwerks für Unabhängigkeit (baskisch: Independentistak Sarea) grün eingefärbt. Ein Sprecher des Netzwerks erklärte hinsichtlich des blutigen Hintergrunds des spanischen Feiertags in Bezugnahme auf die Eroberung Lateinamerikas und dem damit einhergegangenen Genozid: “Heute feiern wir nicht das Spaniertum, sondern den Tag der Gerechtigkeit und der Freiheit aller Völker der Welt”. Auch VertreterInnen aus Lateinamerika beteiligten sich an der Demonstration. Der baskische Präsident des autonomen Baskenlands und der katalanische Präsident blieben wegen “Terminschwierigkeiten” dem offiziellen militärischen Feierakt in Madrid fern. Laut verschiedener Medienberichte nutzten im katalonischen Barcelona allerdings 200 spanische Rechtsradikale den antikatalanischen Aufruf rechter Parteien um am Tag des Spaniertums katalanische Fahnen zu verbrennen und um mit spanischen Fahnen auf denen verschiedene Nazi-Symbole prangten zu provozieren. Video > naiz.eus ...

Wiederbesetzung von Wohnraum in Gasteiz/Errekaleor

Germany-EHL - IG, 10/12/2014 - 19:38
Wiederbesetzung von Wohnraum in Gasteiz/Errekaleor 12.10.2014 Eine Initiative von BesetzerInnen belebt seit einem Jahr den durch Spekulation entvölkerten ehemaligen ArbeiterInnen-Stadtteil Errekaleor am Rand von Gasteiz (span: Vitoria). Für das in den 50er/60er Jahren aufgebaute Wohnviertel gab es seit ungefähr 15 Jahren Spekulations-Pläne konservativer Politiker es komplett abzureissen um dort nach einem “Spezial Plan der Urbanisierung” ein attraktives im Grünnen gelegenes Wohnviertel aufzubauen. Daher wurden immer mehr BewohnerInnen vertrieben, und diejenigen die nicht mit einer Umsiedlung einverstanden sind leisten bis heute Widerstand. So waren vor Kurzem nur noch 28 Wohnungen von 192 bewohnt. Auf Grund der Immobilien-Krise sind nun aber ehemalige Bebauungspläne ebenfalls auf Eis gelegt. Angesichts dieser Situation besetzte vor einem Jahr eine Initiative von StudentInnen unter dem Motto “Errekaleor Bizirik!” (“Errekaleor lebt!”) einige Wohnungen und Räume für Veranstaltungen um gemeinsam mit den verbliebenen AnwohnerInnen den Stadtteil auch durch kulturelle und politische Initiativen wiederzubevölkern. Über eine Facebook-Seite kann mit der Initiative Kontakt aufgenommen werden. Fotos in der Mediathek > Fotos > 2014 Oktober – 1 Jahr Wiederbesetzung in Gasteiz/Errekaleor – “Errekaleor bizirik!” ...

25 Jahre Freundschaft Baskenland Kuba

Germany-EHL - IG, 10/12/2014 - 16:39
25 Jahre Freundschaft Baskenland Kuba 12.10.2014 Anlässlich des 25. Jahrestages der Freundschafts- und Solidaritätsvereinigung “Euskadi – Cuba” (“Baskenland – Kuba”) kamen zahlreiche VertreterInnen der baskischen Linken und lateinamerikanischer Exilorganisationen zum zentralen Feierakt nach Bilbao. Im voll besetzten Saal des Veranstaltungsorts “Antzokia” gab es neben Reden von BotschaftsvertreterInnen und Kulturbeiträgen auch zahlreiche Grußadressen via Videoübertragung wie unter anderem von einem der aus US-Haft entlassenen “Cuban Five”, der sich für die große Unterstützung durch die baskische abertzale Linke bedankte. Des weiteren wurden zahlreiche neue gemeinsame Projekte vorgestellt, vorwiegend im medizinischen und ökologischen Bereich. Foto 1 von der Veranstaltung Foto 2 von der Veranstaltung Link Bericht auf Euskadi-Cuba (spanisch) ...

Bildu solidarisiert sich Wahlkundgebung für Wiederwahl von Evo Morales in Bolivien

Germany-EHL - IG, 10/12/2014 - 16:39
Bildu solidarisiert sich bei Wahlkundgebung für Wiederwahl von Evo Morales in Bolivien 12.10.2014 Anläßlich der Präsidentschaftswahlen am 12. Oktober in Bolivien veranstalteten der bolivianische Konsul in Bilbao/Baskenland mit Unterstützung von EH Bildu eine Mobilisierungskundgebung zur Wiederwahl des linken bolivianischen Präsidenten Evo Morales. Im Baskenland leben aktuell 11.000 BolivianerInnen. Sie wurden vom Konsul dazu aufgerufen, ihre Stimme in extra eingerichteten Wahllokalen im Baskenland abzugeben. Der Sprecher von Bildu betonte nochmal die internationale Solidarität und wie wichtig der gemeinsame Kampf der beiden Völker gegen Neoliberalismus ist. Foto von der Kundgebung in Bilbao ...

Kundgebungen in Madrid und Gasteiz gegen Folterer

Germany-EHL - IG, 10/12/2014 - 16:39
Kundgebung in Madrid und Gasteiz gegen Folterer 12.10.2014 Während des Massenprozesses gegen die 28 angeklagten baskischen Jugendlichen kam am 6. Oktober die Folter im Sondergerichtshof von Madrid – Audiencia Nacional – die Folter an 19 Jugendlichen zur Sprache. Die Anwälte der mutmaßlichen Folterer stellten den Antrag, daß ihre als Zeugen vorgeladenen Mandanten verkleidet mit Sonnenbrille und Perücke auftreten wollten. Angesichts des traumatisch erlebten, wollten die Folteropfer nicht im Gerichtssaal anwesend sein, während der Anhöhrung ihrer mutmaßlichen Folterer. Dies wurde vom Gericht verweigert. Daher wurde vor der Audiencia Nacional von den Folteropfern zu einer öffentlichen Kundgebung aufgerufen. Weil 5 der Gefolterten aus baskischen Großstadt Gasteiz stammen, haben auch dort die sozialen Bewegungen zu einer abendlichen Kundgebung mobilisiert. Symbolisch setzten sich die angeklagten Folteropfer á la Guantanamo Plastiktüten über den Kopf. Diese Methode des beinahe Erstickens ist ebenfalls eine oft angewandtes Mittel gegen baskische AktivistInnen. Foto von der Kundgebung in Gasteiz Foto vom Protest in Madrid (naiz/gara) ...

Solidaritaet fuer Urtzi Martinez und Jon Telletxea

Germany-EHL - IG, 10/12/2014 - 14:38
Solidarität mit Jon Telletxea und Urtzi Martínez 12.10.2014 Eine große Menschenmenge hat sich am Samstag, den 11.10.2014, in Deustu, einem Stadtviertel von Bilbo (Bilbao) versammelt, um Jon Telletxea und Urtzi Martínez ihre Solidarität zu zeigen. Die beiden jungen Leute waren wegen Graffities während eines Streiks im Jahr 2012 zu unglaublichen zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Video gibt einen Eindruck der Solidarität, die die beiden Jugendlichen heute erfahren haben: Zum Video >> ...

Folterbericht von Beatriz Etxebarria

Germany-EHL - AZ, 10/08/2014 - 13:38
Folterbericht von Beatriz Etxebarria 08.10.2014 | Beatriz Etxebarria, baskische politische Gefangene «Sie werfen eine Decke auf den Boden. 'Der Kommissar' schreit und sagt mir, dass er mich nochmals vergewaltigen wird.» Beatriz Etxebarria, in Haft seit ihrer Festnahme im März 2011, hat eine umfassende und detaillierte Aussage über ihren Aufenthalt in den Kerkern von Madrid getroffen. Info-Baskenland gibt sie hier (via GARA) wieder. Das ist was Madrid nicht untersucht hat. Am Dienstag, 1. März, gegen 4:00 Uhr morgens brechen sie die Tür auf. Sie packen mich an den Haaren und zerren mich ins Wohnzimmer. Ich habe nur Unterwäsche an und während der ganzen Durchsuchung darf ich mich nicht anziehen. Im Wohnzimmer halten sie mich mit Gewalt fest und auf dem Sofa versuchen sie mir die Handschellen anzulegen. Sie sind verärgert, weil die Handschellen zu klein sind. Während ich auf dem Sofa sitze, sagen sie mir: «Du wirst schon sehen, was für fünf Tage Du erleben wirst.» Während der Durchsuchung des Abstellraums wurde mir leicht schwindlig. Sie packen meinen Arm sehr fest, sie hinterlassen Abdrücke. Sie fesseln mich mit Seilen und ziehen diese immer fester zu. Als wir das Haus verlassen, bedrohen sich mich: Ich soll meinen Freund weder anschauen noch mit ihm reden. Sie bringen mich zum ...

Straßburg verurteilt Spanien wg. fehlender Folter-Untersuchung

Germany-EHL - AZ, 10/08/2014 - 09:38
Straßburg verurteilt Spanien wegen unterlassener Folter-Untersuchung 08.10.2014 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat den spanischen Staat zu Geldstrafen verurteilt, weil er den Folter-Anzeigen von Beatriz Etxebarria und Oihan Ataun nicht nach gegangen ist. Mit diesem sind es bereits fünf europäische Urteile, die Spanien aufgrund desselben Motivs bestrafen. ...

Arnaldo Otegi Die Feinde des Friedens

Germany-EHL - AL, 10/06/2014 - 10:38
Die Feinde des Friedens 06.10.2014 | Arnaldo Otegi, baskischer politischer Gefangener 1986 präsentierte der damalige Präsident der UdSSR Michail Gorbatschow einen mutigen Vorschlag zur Abrüstung, der am 15. Januar desselben Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Der Vorschlag brach mit der Logik des kalten Krieges und beunruhigte die führenden Eliten der kapitalistischen Länder sehr. Der deutsche Kanzler Helmut Kohl, der sich zum Sprecher dieser Teile der westlichen Oligarchie machte, besaß 1987 die Unverfrohrenheit, die Friedensvorschläge des Präsidenten der Sowjetunion als nicht anderes als eine Kampagne a la “Göbbels” zu bezeichnen. In den USA erklärte der Nationale Sicherheitsberater von George H.W. Bush 1990: “Herr Gorbatschow ist nur daran interessiert, den westlichen Block zu spalten und denkt, der beste Weg dies zu tun, ist eine Friedensoffensive.” Offensichtlich ist FRIEDEN nicht das, was die Finanzoligarchien wollen. Ich habe diese Episode aus den späten 80er Jahren erwähnt, weil ich völlig überzeugt bin, dass das Bekenntnis zum FRIEDEN, das ETA in unserem Land abgelegt hat, großes Unbehagen in den Teilen der Finanzoligarchie hervorgerufen hat, die damals die sogenannte spanische politische “transicion” (den nahtlosen Übergang von der Franco Diktatur zur parlamentarischen Monarchie) vorbereiteten und vollzogen (und heute noch vollziehen). Denn es gibt ein Problem in den ...

neuer Massenprozess gegen baskische Jugendliche

Germany-EHL - AL, 09/22/2014 - 11:39
Frei - Libre - Aske! 22.09.2014 | Uschi Grandel Heute, am Montag, den 22.9.2014, beginnt ein neuer Massenprozess gegen 28 baskische Jugendliche vor dem spanischen Sondergericht Audiencia Nacional. Wie im letzten Prozess gegen 40 Jugendliche, der im Juni 2014 nach monatelanger Verhandlung mit einem Freispruch für alle Angeklagten endete, will die Anklage die politisch aktiven Jugendlichen als Terroristen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilen. Wie im letzten Prozess basieren die Anklagen ausschließlich auf Selbstbezichtigungen der jungen Leute in der berüchtigten Polizei-Isolationshaft (Incommunicado-Haft). Wie im letzten Prozess, haben die Jugendlichen angezeigt, dass ihre Unterschriften unter vorgefertigte Geständnisse durch Folter erzwungen wurden. Wie vor dem letzten Prozess, weigern sich auch diesmal einige der Angeklagten, vor Gericht in Madrid zu erscheinen. Seit gestern bilden Unterstützerinnen und Unterstützer vor der Basílica de Loiola eine Schutzmauer (Aske Gunea), um die Festnahme dieser Jugendlichen durch die Polizei in einem Akt des zivilen Ungehorsams zu verzögern und damit dagegen zu protestieren, dass die spanische Regierung im Baskenland auch drei Jahre nach Ende des bewaffneten Kampfes durch ETA Bürgerrechte mit Füssen tritt und politische Betätigung als Terrorismus verfolgt. Wir veröffentlichen im Folgenden die Erklärung der 28 angeklagten Jugendlichen in deutscher Übersetzung: “Erneut müssen wir uns mit einer schwierigen politischen Situation auseinandersetzen. An diesem ...

Ralf Streck Spanien spitzt auch Konflikt mit Basken weiter zu

Germany-EHL - OG, 09/18/2014 - 10:39
Spanien spitzt auch Konflikt mit Basken weiter zu 18.09.2014 | Ralf Streck (Telepolis, 17.09.2014) Während Madrid den Katalanen droht, sicherte der Regierungschef den Basken nicht einmal die Übertragung der Autonomierechte zu, die seit Jahrzehnten ausstehen. Bild (R. Streck): Baskische und katalanische Fahne im Baskenland. Im Windschatten des eskalierenden Konflikts zwischen Katalonien und Spanien spitzt sich bisher wenig beachtet auch die Lage im Baskenland zu. Allerdings versucht der christdemokratische Regierungschef Iñigo Urkullu noch einen Spagat und will weiter Verhandlungen mit Madrid führen, während die Freunde seiner Schwesterpartei in Katalonien angesichts der Verweigerung dort längst offen die Unabhängigkeit fordern. Nach langer Ablehnung empfing der spanische Ministerpräsident am Dienstag Urkullu, doch Mariano Rajoy war nicht einmal zur Zusicherung bereit, endlich die seit 1979 ausstehenden Autonomiekompetenzen zu übertragen. Der spanische Regierungschef Rajoy hat etwas aus dem Konflikt mit den Katalanen gelernt. Seine Verweigerung, mit dem christdemokratischen katalanischen Regierungschef Artur Mas auch nur über Reformen zu verhandeln, ließ dem keine andere Wahl, als vor zwei Jahren auf den Zug der immer stärker werdenden Unabhängigkeitsbewegung zu springen. Seither zeichnet sich immer klarer eine Mehrheit der Bevölkerung für die Unabhängigkeit von Spanien ab, wie Millionen gerade am Nationalfeiertag eindrücklich demonstriert haben. Als Gesprächsverweigerer will Rajoy deshalb gegenüber den Basken nicht ...

Orriak

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